EU-Politik mitten drin - Gemeinsame Exkursion der Politik-Kurse von ARS und PPC nach Brüssel

Brüssel 07.11.-8.11.2018. Ein starkes Programm stand für interessierte Politikschülerinnen und –schüler der Adolf-Adolf-Reichwein Schule und des Beruflichen Gymnasiums der Peter-Paul-Cahensly auf der Agenda. Bereits im Morgengrauen saßen Schülerinnen und Schüler der Lehrkräfte Roland Gawinski und Dr. Christine Schneider im ICE nach Brüssel. Erster Meilenstein war das Parlamentarium. Bereits um 10:00 Uhr betrat die Gruppe das Parlamentarium, das Besucherzentrum des Europäischen Parlaments und zugleich das Größte seiner Art in ganz Europa. Hier nahmen die Schülerinnen und Schüler an einem interaktiven digitalisierten Rollenspiel teil, um politische Strukturen und Prozesse kennenzulernen. Sie wurden per Zufallsprinzip Parteien zugeordnet: der Traditions-, Ökologie-, Freiheits- und der Solidaritätspartei. Es galt, über die Personenerkennungsrichtlinie sowie der Wassersolidaritätsrichtlinie der Kommission, welche als einziges Organ das Initiativrecht für Gesetzesvorschläge innehat, zu debattieren und über diese abzustimmen. Debattiert wurde über die zukünftige Wasserversorgung in der Europäischen Union, sowie um ein Chipimplantat zur Personenkennung für EU-Bürger und dessen Verwendung, zum Beispiel für Sicherheits- oder Gesundheitszwecken.

Die Parteien, also die Schülerinnen und Schüler, teilten sich selbst auf die jeweiligen Themen auf und hatten die Aufgabe, sich digital und kollaborativ bei Experten, Lobbyisten und Bürgern zu informieren, um danach in Ausschüssen über Details und Änderungsvorschläge zu verhandeln. Über Ausschusskompromisse wurden dann im Parlament abgestimmt. Gab es eine Mehrheit für einen Kompromiss, so wurde die Vorlage dem simultanen Ministerrat vorgelegt. Dieser besteht aus den jeweiligen, thematisch passenden Ressortministern aller EU-Mitgliedsstaaten. In beiden Fällen konnte kein Kompromiss zwischen Parlament und Rat gefunden werden, sodass sich die jeweiligen Ausschüsse erneut beraten mussten. Sogar bei einer Pressekonferenz musste man mit den generierten Argumenten inhaltlich Rede und Antwort stehen. Der allgemeine Konsens unter Schülerinnen, Schülern sowie Tutoren war, dass das Rollenspiel gute Einblicke in die parlamentarische Arbeit gegeben hat, interessant und aufschlussreich war und großen Spaß gemacht hat.

Besuch des Europäischen Parlaments

Der zweite Programmpunkt führte uns in das Europäische Parlament. Herr Sascha Knaus, Büroleiter von Herrn Thomas Mann (MdEP), begrüßte uns und teilte uns mit, dass Herr Mann kurzfristig zu einer Sitzung der Europäischen Volkspartei (EVP) nach Helsinki reisen musste, auf dem der Spitzenkandidat der Konservativen für die nächste Europawahl im Mai 2019 gekürt werden sollte. Inzwischen wissen wir, dass dies der deutsche CSU Politiker Manfred Weber ist, der EU-Kommissionspräsident werden will. Herr Knauss machte deutlich, dass die kommenden Wahlen mit Spannung erwartet werden, da erwartet wird, dass rechte Parteien einen deutlichen Stimmenzuwachs erwarten lassen.

The House of European History

Die europäische Geschichte an einem Ort? Alles zu finden in Brüssel, im House of European History. Auf fünf Stockwerke verteilt werden die verschiedensten Epochen Europas gezeigt und mithilfe eines Audioguides noch weiter erklärt, kostenlos! Dabei sind zu jedem Ausstellungsstück Informationen zum Anhören und Nachlesen. Nur gibt es ein Problem bei dem Ganzen, wo soll man anfangen? Am besten fängt man unten an und arbeitet sich nach oben hin durch die Stockwerke durch. Wenn eine Zeit jemanden nicht interessiert, dann überspringt man das Ganze und macht beim nächsten Thema weiter. Es bestand auch die Möglichkeit, die Ausstellungen mithilfe eines Audiogerätes in allen Amtssprachen der Europäischen Union zu verfolgen. Die Dauerausstellung gibt den Besuchern zunächst einen Einblick über die Überzeugungen und Ansichten des 19. Jahrhunderts. Die Bildung von Nationalstaaten, die Beschleunigung von Mobilität und Kommunikation sowie der Übergang zur Industriegesellschaft prägten diese Zeit. Insbesondere der immer stärker werdende Nationalismus und Imperialismus führte zu Weltkriegen. Aus der Sehnsucht nach Frieden und Sicherheit in den einzelnen Ländern entstand in den folgenden Jahren die (heutige) Europäische Union. Jeder, der in Brüssel ist und Zeit hat, sollte das House of European History besuchen und sich hautnah ein Bild von der Geschichte Europas machen. Der Museumsbesuch regt dazu an, über das heutige Europa und dessen Stellung in der Welt nachzudenken sowie über den Beitrag, den jeder Einzelne für die Gestaltung der Zukunft Europas leisten. Wir waren überwältigt von der guten Darstellung der Geschichte und der Vielfältigkeit. Ob mit der Familie, der Schule, als Gruppe oder allein, das House of European History ist ein Besuch wert.

Besuch der Europäischen Kommission

Am 08.11.18 besuchten wir nach unserem gemeinsamen Frühstück in der Jugendherberge die Europäische Kommission. Vor den üblichen Sicherheitskontrollen haben wir noch schnell ein Gruppenfoto gemacht und konnten danach die Europäische Kommission betreten. Nach der Schleuse wurden wir von unserem Ansprechpartner Markus Häger begrüßt, welcher im Finanzbereich arbeitet. Als wir vor der Zeitleiste der ehemaligen Kommissions-Präsidenten standen, erhielten wir einen groben Einblick über die Europäische Kommission. Momentan ist der Präsident der EU-Kommission der Luxemburger Jean-Claude Juncker. Weiter ging es mit einem interessanten Vortrag über die Tätigkeiten der Europäischen Kommission. Zunächst erzählte uns Herr Häger von dem Organ der Europäischen Union als Arbeitgeber. Insgesamt gibt es 32.196 Beschäftigte, darunter 2.154 Deutsche. Arbeitszeiten betragen pro Woche zwischen 40 und 70 Stunden, dies ist jedoch abhängig von den verschiedenen Laufbahnen, die man einschlagen kann. Die Steuern der EU-Angestellten gehen nicht an ein Land, sondern zurück an die EU selbst. Außerdem sei Mehrsprachigkeit vorausgesetzt, z.B. in den Sprachen Englisch, Französisch, Flämisch und Deutsch. Des Weiteren erzählte Herr Häger davon, welche Zuständigkeiten die Europäische Kommission erfüllt. Außerdem wurden wir über die zwei verschiedenen Arten von Gesetzestypen innerhalb der EU informiert: es existiert das Primärrecht (z. B. Schengen) sowie das Sekundärrecht, welches in “nicht verbindlich” (Empfehlungen) und “verbindlich” (Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse) zu unterscheiden ist. Darüber hinaus lassen sich die Aufgaben der Europäischen Kommission sich in vier Bereiche einteilen. So entwirft sie Vorschläge für neue Rechtsvorschriften, führt EU-Strategien durch und vergibt Finanzmittel, sie setzt das EU-Recht durch und schließlich vertritt sie die EU auf internationaler Ebene. Herr Häger brachte uns die Agenda der aktuellen Kommission näher, darunter fallen u.a. die Themen Migration, Energieunion und Klimaschutz sowie Justiz und Grundrechte. Besonders interessant zu erfahren war eine „Insider-Information“ über den britischen Politiker Boris Johnson: Der bekannte Brexit-Befürworter lebte als Jugendlicher in Brüssel und besuchte dort die Europäische Schule, da sein Vater bei der EU beschäftigt war. D.h., seine Ausbildung wurde durch EU-Gelder finanziert.

Ausschuss der Regionen (AdR)

Zuletzt besuchten wir den Ausschuss der Regionen in der Rue Belliard, der 1994 gegründet wurde. Dort trafen wir uns mit Klaus Hullmann, einen Berater aus dem Verwaltungsrat des AdR, der unsere vielen Fragen beantwortete. Wir wurden aufgeklärt über die Aufgaben und Errungenschaften des AdR. Besonders eindrucksvoll fanden wir, dass der AdR einen großen Beitrag zur demokratischen Identität der EU leistet, da er Meinungen von Kommunalpolitikern sammelt und diese an die Kommision beratend weitergibt. FAZIT: Die zwei Tage in Brüssel waren eine große Bereicherung für Schülerinnen, Schüler und auch Tutoren. Die Arbeit der Europäischen Union wurde nachvollziehbarer und die Komplexität der Kommunikations- und Abstimmungsprozesse noch deutlicher.

Text von den teilnehmenden Schülerinnen und Schüler: ARS: Anika Herold, Hannah Brünner, Paulina Ebel, Khaled Uweis, Louisa Erbes, Anna Marie Janisch, Lara Beck. PPC: Sam Schneider, Felix Ben Said, Le Duc Lischetzke, Felix Petrasch, Helen Knipping, Viktoria Hoetjes, Mathias Flügel